Aktuelle Meldungen

Blankenrath: Im Rahmen der Einwohnerversammlung vom 26.11.2015 fanden sich im Saal Gräff-Oster in Blankenrath zahlreiche Bürgerinnen und Bürger ein, um sich über das Thema „Einführung eines wiederkehrenden Beitrags für den Ausbau von Verkehrsanlagen“ durch die Verwaltung informieren zu lassen.

Hintergrund der Veranstaltung war die Frage, wie die in der Straßenbaulast der Ortsgemeinde stehenden Ortsstraßen, an denen der nagende Zahn der Zeit deutliche Spuren der Vergänglichkeit, nicht nur in Form von kleineren Rissbildungen in der Fahrbahnoberfläche sondern zum Teil auch von Setzungen im Straßenkörper hinterlassen hat und mehr und mehr hinterlässt, zukünftig saniert werden können.

„Wie gehen wir damit um?“ – diese Frage stellte Ortsbürgermeister Jochen Hansen zu Beginn seiner einführenden Bemerkungen in den Raum. 

„Eine Gemeinde die nicht nur heute sondern auch morgen und übermorgen weiter attraktiv sein will, braucht eine funktionierende Infrastruktur, wozu auch das Straßennetz der Gemeinde gehört.“ führte Hansen weiter aus und verwies dabei auf die zum Teil bis in die Mitte der 1980er Jahre, ja im Einzelfall sogar bis ins Jahr 1974 zurückreichenden Straßensanierungs- und -ausbaumaßnahmen. Dies mache deutlich – so der Ortsbürgermeister weiter – dass nach der Schaffung neuer Infrastruktur durch die Erschließung neuer Baugebiete in den vergangenen 35 Jahren nun mehr und mehr auch die Frage der Straßenerneuerung in Form des Straßenausbaus, gerade im Altbestand der Straßen, im Bereich der Ortsinnenentwicklung in den Vordergrund rückt.

Angesichts der mit Straßenausbaumaßnahmen einhergehenden finanziellen Belastungen der Bürgerinnen und Bürger hatte sich der Gemeinderat mit der Frage befasst,  wie man den diesbezüglichen Bedenken und Befürchtungen der Anlieger begegnen kann und welche Möglichkeiten es gibt, die finanziellen Lasten sozial verträglicher zu gestalten?

Wie Straßenausbaumaßnahmen im Zusammenspiel zwischen finanzieller Beteiligung der Gemeinde einerseits und finanzieller Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger andererseits gestaltet werden kann, darüber informierten schließlich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bau- und Beitragsabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung Zell (Mosel).

In einem fundierten und durch zahlreiche Berechnungsbeispiele transparenten und verständlich gehaltenen Vortrag stellten Werkleiter Helmut Halbleib und Beitragssachbearbeiterin Erika Mand (beide VGV Zell/Mosel) die verschiedenen Möglichkeiten der Beitragserhebung für den Ausbau von Verkehrsanlagen anhand einer Präsentation dar. Dabei wurden das bisherige System der Einzelabrechnung (Einmalbeitrag) und das alternativ von der Gemeindeverwaltung zur Einführung angedachte System des wiederkehrenden Straßenausbaubeitrages der Versammlung vorgestellt.

In den sich anschließenden Wortbeiträgen der Bürgerinnen und Bürger konnten Einzelfragen zur angedachten Umstellung des Beitragssystems, aber auch zu bautechnischen Fragen, für die Herr Jürgen Grünewald (technischer Mitarbeiter der Bauabteilung) zur Verfügung stand, durch die anwesenden Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter geklärt werden. Dabei zeichnete sich ein durchaus positives Stimmungsbild für die Einführung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen ab. 

Der Gemeinderat wird sich – bestärkt durch die aus der Einwohnerversammlung gewonnenen Eindrücke – abschließend mit dieser Angelegenheit in der letzten Ratssitzung des Jahres, am Dienstag, dem 15.12.2015, befassen.